Für mehr Demokratie - die Hintergründe der neuen Präsidentenwahl
24.07.26 09:36
von Johanna
Wie vielen sicherlich bereits bekannt ist, gibt es einen neuen Präsidenten in unserem Staat. Statt Svea Müller(SDL), tritt nun Osama(Donauwelle) das Amt an. Doch wie konnte es bereits in so kurzer Zeit dazu kommen und was sind die Hintergründe? Zu Beginn der Regierungsbildung hatten die GfdS und die SDL eine Koalition gebildet. Somit hatten sie die meisten Sitze und dürften deshalb den Präsidenten, beziehungsweise die Präsidentin stellen, also Svea Müller(SDL). Allerdings kam es schnell zu Problemen, die GfdS brach die Koalition deshalb ab und bildete stattdessen eine neue Koalition mit der Donauwelle. In einem Interview, welches unser Reporter Team kurz vor der neuen Präsidentenwahl führte, erzählten Osama, Jakob(beide Donauwelle) und Jonathan(GfdS) von ihrer Situation:
Die beiden Parteien setzten sich nach der ersten offiziellen Parlamentssitzung zusammen, um über die Zukunft des Parlaments zu diskutieren. Nach 2 Stunden, kamen sie zum Entschluss, die damalige Präsidentin, Svea Müller(SDL), mit einem konstruktiven Misstrauensvotum abzuwählen. Laut ihnen lehnte der Parlamentspräsident, Jannis(SDL), diesen Antrag allerdings ab, obwohl er dazu kein Recht habe. Er muss Anträge in die nächste Sitzung aufnehmen, sofern sie vor der Deadline eingereicht werden, was die beiden Parteien taten. Die GfdS und die Donauwelle fanden dies extrem undemokratisch. Deshalb wollten sie versuchen über demokratische Rechtswege zu gehen und zu Klagen um ihr Recht zu bekommen. Außerdem wollten sie ebenfalls ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den Parlamentspräsident einreichen, da er in ihren Augen seine Machtposition missbraucht. Sie denken, dass der Parlamentspräsident den Antrag deshalb ablehnte, da er selbst Teil der SDL ist, der Partei, der auch Svea Müller angehört und er wolle somit verhindern dass sie ihre Macht verliert. Zwar möchten sie ihm nichts unterstellen, aber es scheint ihnen dennoch suspekt zu sein, meinen sie.
Auf die Frage, was sie denn anders machen wollen, antworteten sie, dass sie eine gemeinsame Koalition planen, um dafür zu Sorgen, dass endlich Beschlüsse gefasst werden, was bisher noch nicht der Fall gewesen sein soll. Sie wollen sich endlich an die anstehenden Projekte ran begeben. Außerdem wollen sie betonen, dass es ihnen um die Kommunikation und Zusammenarbeit geht. Laut ihnen, wurde von Mitgliedern der SDL behauptet, dass die GfdS keine Ahnung habe und sie sich von allem überzeugen ließen. Dies sei aber nicht der Fall, denn laut der Donauwelle sind sie sehr kompetent. Sie scheinen eher die SDL nicht kompetent zu finden, denn anscheinend gibt es zwischen den Parteimitgliedern keinen richtigen Zusammenhalt und auch mit der GfdS sollen sie nicht mehr viel zusammen gearbeitet haben, trotz Koalition. Die Koalition zwischen der Donauwelle und der GfdS will es nun schaffen dass alle Meinungen, auch die der Opposition, miteinbezogen werden um konstruktive und ordentliche Politik zu machen. Sie wollen den Staat kompetent führen können und dies ginge mit der aktuellen Regierung einfach nicht.
Da ihr Antrag zum Misstrauensvotum abgelehnt wurde, sahen sie ihre einzige demokratische Möglichkeit in der Boykottierung der Parlamentssitzung. Damit wollten sie Druck auf die Regierung ausüben um eventuell einen freiwilligen Rücktritt zu erreichen. Sie sahen sich dazu gezwungen, da für sie das Rückrat im Parlament fehlte. Sie möchten betonen das sie keine Revolution anzetteln wollen, sondern nur auf demokratischem Wege die Angelegenheit regeln wollen.
Doch es musste erst gar nicht bis zum Boycott der Parlamentssitzung kommen. Auf welchem Wege das Parlament die Angelegenheit regelte, ist uns leider unbekannt, allerdings kam es, schlussendlich, doch zu einem Misstrauensvotum. Vor diesem wurde von Stimmen der Donauwelle und GfdS Koalition nochmals betont dass das Votum nichts gegen Svea(SDL) persönlich sei und es auch nicht ihre alleinige Schuld ist, das Parlament so aber einfach nicht mehr funktionieren würde und jemand muss eben die Verantwortung dafür tragen. Außerdem habe Svea(SDL) keine Mehrheit mehr, da die Koalition zwischen der SDL und GfdS beendet wurde und durch die neue Koalitionsschließung nun die Donauwelle und die GfdS die mehr Sitze haben. Des weiteren sei die Koalition der SDL und GfdS, die mit 13 Stimmen gerade so die absolute Mehrheit hat, hindernd beim Beschließen neuer Gesetze. Ebenfalls wurde kritisiert, dass Svea(SDL) die Ministerposten hauptsächlich an Personen aus ihrer Partei und nicht aus der, der Koalitionspartei verteilte, was dazu führte, dass die GfdS sich unterrepräsentiert fühlte. Daraufhin gab Svea(SDL) dies als Fehler zu, Entschuldigte sich und versprach dass soetwas nie wieder vorkommen würde. Ihrer Auffassung nach gäbe es, bis auf diesen einen Grund, nichts was gegen sie als Präsidentin sprechen würde. Sie habe noch keine Zeit gehabt, sich richtig zu beweisen oder ihren Fehler wieder gut zu machen. Außerdem ist Svea(SDL) sich sicher, dass wenn ein andere das Amt des Präsidenten antreten würde, dieser auch Fehler machen wird, denn das würde dazu gehören. „Solange man da offen ist, Kritik annimmt und sich verbessert, sehe ich das für kein Problem an“ meint sie. Ihrer Meinung nach, hätte es viele Nachteile für den Staat, da sie von Anfang an bei der Planung dabei war, jemand anderes sich da erst hineindenken müsse und die Schüler sie bereits als Gesicht des Staates kennen. Daraufhin erwiderte die Donauwelle und GfdS Koalition, dass ihr Fehler nicht der einzige Grund für das Votum sei, da Svea(SDL), nach der neuen Koalitionsbildung, auch die Mehrheit im Parlament fehlte. Das könne in der Demokratie nicht funktionieren und ein Staat bräuchte eine sichere Mehrheit, um richtig regieren zu können. Nach weiterem längeren diskutieren dieser Punkte, kam es schließlich zum Misstrauensvotum, welches dazu führte, das Svea(SDL) abgewählt und Osama(Donauwelle) zum neuen Präsidenten von Lutzemburg erwählt wurde.
Johanna Kristen(9a), Lutz of News
Die beiden Parteien setzten sich nach der ersten offiziellen Parlamentssitzung zusammen, um über die Zukunft des Parlaments zu diskutieren. Nach 2 Stunden, kamen sie zum Entschluss, die damalige Präsidentin, Svea Müller(SDL), mit einem konstruktiven Misstrauensvotum abzuwählen. Laut ihnen lehnte der Parlamentspräsident, Jannis(SDL), diesen Antrag allerdings ab, obwohl er dazu kein Recht habe. Er muss Anträge in die nächste Sitzung aufnehmen, sofern sie vor der Deadline eingereicht werden, was die beiden Parteien taten. Die GfdS und die Donauwelle fanden dies extrem undemokratisch. Deshalb wollten sie versuchen über demokratische Rechtswege zu gehen und zu Klagen um ihr Recht zu bekommen. Außerdem wollten sie ebenfalls ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den Parlamentspräsident einreichen, da er in ihren Augen seine Machtposition missbraucht. Sie denken, dass der Parlamentspräsident den Antrag deshalb ablehnte, da er selbst Teil der SDL ist, der Partei, der auch Svea Müller angehört und er wolle somit verhindern dass sie ihre Macht verliert. Zwar möchten sie ihm nichts unterstellen, aber es scheint ihnen dennoch suspekt zu sein, meinen sie.
Auf die Frage, was sie denn anders machen wollen, antworteten sie, dass sie eine gemeinsame Koalition planen, um dafür zu Sorgen, dass endlich Beschlüsse gefasst werden, was bisher noch nicht der Fall gewesen sein soll. Sie wollen sich endlich an die anstehenden Projekte ran begeben. Außerdem wollen sie betonen, dass es ihnen um die Kommunikation und Zusammenarbeit geht. Laut ihnen, wurde von Mitgliedern der SDL behauptet, dass die GfdS keine Ahnung habe und sie sich von allem überzeugen ließen. Dies sei aber nicht der Fall, denn laut der Donauwelle sind sie sehr kompetent. Sie scheinen eher die SDL nicht kompetent zu finden, denn anscheinend gibt es zwischen den Parteimitgliedern keinen richtigen Zusammenhalt und auch mit der GfdS sollen sie nicht mehr viel zusammen gearbeitet haben, trotz Koalition. Die Koalition zwischen der Donauwelle und der GfdS will es nun schaffen dass alle Meinungen, auch die der Opposition, miteinbezogen werden um konstruktive und ordentliche Politik zu machen. Sie wollen den Staat kompetent führen können und dies ginge mit der aktuellen Regierung einfach nicht.
Da ihr Antrag zum Misstrauensvotum abgelehnt wurde, sahen sie ihre einzige demokratische Möglichkeit in der Boykottierung der Parlamentssitzung. Damit wollten sie Druck auf die Regierung ausüben um eventuell einen freiwilligen Rücktritt zu erreichen. Sie sahen sich dazu gezwungen, da für sie das Rückrat im Parlament fehlte. Sie möchten betonen das sie keine Revolution anzetteln wollen, sondern nur auf demokratischem Wege die Angelegenheit regeln wollen.
Doch es musste erst gar nicht bis zum Boycott der Parlamentssitzung kommen. Auf welchem Wege das Parlament die Angelegenheit regelte, ist uns leider unbekannt, allerdings kam es, schlussendlich, doch zu einem Misstrauensvotum. Vor diesem wurde von Stimmen der Donauwelle und GfdS Koalition nochmals betont dass das Votum nichts gegen Svea(SDL) persönlich sei und es auch nicht ihre alleinige Schuld ist, das Parlament so aber einfach nicht mehr funktionieren würde und jemand muss eben die Verantwortung dafür tragen. Außerdem habe Svea(SDL) keine Mehrheit mehr, da die Koalition zwischen der SDL und GfdS beendet wurde und durch die neue Koalitionsschließung nun die Donauwelle und die GfdS die mehr Sitze haben. Des weiteren sei die Koalition der SDL und GfdS, die mit 13 Stimmen gerade so die absolute Mehrheit hat, hindernd beim Beschließen neuer Gesetze. Ebenfalls wurde kritisiert, dass Svea(SDL) die Ministerposten hauptsächlich an Personen aus ihrer Partei und nicht aus der, der Koalitionspartei verteilte, was dazu führte, dass die GfdS sich unterrepräsentiert fühlte. Daraufhin gab Svea(SDL) dies als Fehler zu, Entschuldigte sich und versprach dass soetwas nie wieder vorkommen würde. Ihrer Auffassung nach gäbe es, bis auf diesen einen Grund, nichts was gegen sie als Präsidentin sprechen würde. Sie habe noch keine Zeit gehabt, sich richtig zu beweisen oder ihren Fehler wieder gut zu machen. Außerdem ist Svea(SDL) sich sicher, dass wenn ein andere das Amt des Präsidenten antreten würde, dieser auch Fehler machen wird, denn das würde dazu gehören. „Solange man da offen ist, Kritik annimmt und sich verbessert, sehe ich das für kein Problem an“ meint sie. Ihrer Meinung nach, hätte es viele Nachteile für den Staat, da sie von Anfang an bei der Planung dabei war, jemand anderes sich da erst hineindenken müsse und die Schüler sie bereits als Gesicht des Staates kennen. Daraufhin erwiderte die Donauwelle und GfdS Koalition, dass ihr Fehler nicht der einzige Grund für das Votum sei, da Svea(SDL), nach der neuen Koalitionsbildung, auch die Mehrheit im Parlament fehlte. Das könne in der Demokratie nicht funktionieren und ein Staat bräuchte eine sichere Mehrheit, um richtig regieren zu können. Nach weiterem längeren diskutieren dieser Punkte, kam es schließlich zum Misstrauensvotum, welches dazu führte, das Svea(SDL) abgewählt und Osama(Donauwelle) zum neuen Präsidenten von Lutzemburg erwählt wurde.
Johanna Kristen(9a), Lutz of News
